AGB

§ 1 Geltungsbereich

• Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Firma Weinkellereinrichtungen Dr. Müller-Soppart und unseren Kunden, insbesondere die über unseren Online-Shop unter www.mueller-soppart.de getätigt werden.

• Im Einzelfall getroffene individuelle Vereinbarungen mit dem Käufer (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Verkaufsbedingungen.

• Mit Ankreuzen des Feldes „Mit Ihrer Bestellung erklären Sie sich mit unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen, Widerrufsbestimmungen und Datenschutzbestimmungen einverstanden” erkennt der Kunde die vorliegenden AGB an.

§ 2 Angebot und Vertragsabschluss

Die Abbildung unserer Produkte stellt einen unverbindlichen Online Katalog dar und kein rechtlich bindendes Angebot. Durch das Anklicken des Buttons “Bestellung aufgeben“ geben Sie eine Bestellanfrage der von Ihnen ausgewählten Produkte ab. Nach Erhalt Ihrer Anfrage setzen wir uns unmittelbar mit Ihnen in Verbindung und teilen Ihnen die Kosten für den Versand mit. Erst wenn Sie diese bestätigen, wird aus der Bestellung ein Auftrag. Dies gilt nicht bei der Bestellung von Kleinartikeln

§ 3 Preise und Zahlung

• Unsere Kunden bekommen nach Bestätigung des Auftrages eine Rechnung zugesandt. Der Kaufpreis ist unverzüglich nach Erhalt der Rechnung zu zahlen.

• Sofern nichts Gegenteiliges schriftlich vereinbart wird, gelten unsere Preise ab Werk inkl. Mehrwertsteuer. Kosten des Versands werden nach Erhalt der Bestellanfrage übermittelt.

• Die Zahlung des Kaufpreises hat ausschließlich auf das in der Rechnung angegebene Konto zu erfolgen. Der Abzug von Skonto ist nur bei schriftlicher besonderer Vereinbarung zulässig.

§ 4 Lieferung

• Die Lieferung der bestellten Ware erfolgt von unserem Lager an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Andere Vereinbarungen können auch nach abgeschickter Bestellanfrage nachträglich vereinbart werden.

• Sofern kein Liefertermin vereinbart wird, schicken wir die Ware nach Bestätigung der Versandkosten durch den Kunden unverzüglich ab.

• Wird die Ware mit einer unserer Speditionen verschickt, wird sich diese mit Ihnen mindestens 24 Stunden vorher in Verbindung setzen um einen Annahmetermin zu vereinbaren. Dies kann bei Lieferungen ins Ausland abweichen.

§ 5 Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Liefervertrag vor. Dies gilt auch für alle zukünftigen Lieferungen, auch wenn wir uns nicht stets ausdrücklich hierauf berufen. Wir sind berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen, wenn der Besteller sich vertragswidrig verhält.

§ 6 Gewährleistung und Mängelrüge sowie Rückgriff/Herstellerregress

• Gewährleistungsrechte des Bestellers setzen voraus, dass dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist.

• Mängelansprüche verjähren in 12 Monaten nach erfolgter Ablieferung der von uns gelieferten Ware beim Besteller. Für Schadensersatzansprüche bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Verwenders beruhen, gilt die gesetzliche Verjährungsfrist.

• Sollte trotz aller aufgewendeter Sorgfalt die gelieferte Ware einen Mangel aufweisen, der bereits zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs vorlag, so werden wir die Ware, vorbehaltlich fristgerechter Mängelrüge nach unserer Wahl nachbessern oder Ersatzware liefern. Es ist uns stets Gelegenheit zur Nacherfüllung innerhalb angemessener Frist zu geben. Rückgriffsansprüche bleiben von vorstehender Regelung ohne Einschränkung unberührt.

• Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Besteller – unbeschadet etwaiger Schadensersatzansprüche – vom Vertrag zurücktreten oder die Vergütung mindern.

• Mängelansprüche bestehen nicht bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit, bei nur unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit, bei natürlicher Abnutzung oder Verschleiß wie bei Schäden, die nach dem Gefahrübergang infolge fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, übermäßiger Beanspruchung, ungeeigneter Betriebsmittel, mangelhafter Bauarbeiten, ungeeigneten Baugrundes oder aufgrund besonderer äußerer Einflüsse entstehen, die nach dem Vertrag nicht vorausgesetzt sind. Werden vom Besteller oder Dritten unsachgemäß Instandsetzungsarbeiten oder Änderungen vorgenommen, so bestehen für diese und die daraus entstehenden Folgen ebenfalls keine Mängelansprüche.

§ 7 Sonstiges

Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

Stand: 12.03.2023